Die Auslegung von Quellenstaatsregelungen in Doppelbesteuerungsabkommen
1. Aufl. 2005
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S. 77D. Der Gegenstand der Auslegung
Die vorstehende Untersuchung sollte zeigen, auf welche Weise Quellenstaatsregelungen für die Auslegung und Anwendung von Doppelbesteuerungsabkommen im Allgemeinen Bedeutung erlangen. Dabei konnte festgestellt werden, dass sowohl die Zuordnung der Besteuerungsrechte an den „Quellenstaat“ als auch die Berechnung des Anrechnungshöchstbetrages durch den Ansässigkeitsstaat wesentlich von der Erfüllung des Tatbestandes dieser Regelungen abhängt.
Im Folgenden soll nun der Blick darauf gerichtet werden, auf welche Weise sich die Nichterfüllung der Quellenstaatsregelungen auf die Anwendung der Artikel 6–20 OECD-MA auswirkt. Mit anderen Worten, es gilt zu prüfen, welche Rechtsfolge an das Fehlen des in den Quellenregeln umschriebenen Naheverhältnisses zwischen den Einkünften und dem im Verhältnis zum Ansässigkeitsstaat anderen Vertragsstaat geknüpft ist. Aufbauend auf der Beantwortung dieser Frage wird sich der besondere Teil der vorliegenden Untersuchung der Auslegung jener abkommensrechtlichen Quellenstaatsregelungen widmen, deren Nichterfüllung die Anwendbarkeit des Artikel 21 OECD-MA zur Folge hat.
Ist der Gegenstand der Auslegung auf diese Weise umrissen, wi...