Die Auslegung von Quellenstaatsregelungen in Doppelbesteuerungsabkommen

S. 19A. Ziel der Arbeit

In den meisten Steuersystemen gibt es für das Steuerwesen des jeweiligen Landes mehr oder weniger bedeutsame Bestimmungen in innerstaatlichen Gesetzen oder Verträgen, nach denen Einkünfte der Steuerpflichtigen als inländisch oder ausländisch eingestuft werden (Quellenstaatsregelungen). Für eine solche Differenzierung gibt es zwei wesentliche Gründe. Der erste und historisch wichtigere Grund ist die Tatsache, dass die Qualifikation von Einkünften als inländisch oder ausländisch häufig die Grundlage für die Entscheidung darüber ist, ob ein Steuerpflichtiger mit diesen Einkünften der Steuer unterworfen wird. Der zweite Grund liegt darin, dass die Anwendung von Quellenstaatsregelungen auf der Grundlage bilateraler Abkommen der Vermeidung von Doppelbesteuerungen dienen kann.

Entsprechend diesen Einsatzbereichen von Quellenstaatsreglungen erlangen diese im internationalen Kontext auf zweierlei Weise Bedeutung. Zum einen kann in der Existenz widerstreitender Quellenstaatsregelungen eine Ursache der Doppelbesteuerung erblickt werden, indem mehrere Staaten dieselben Einkünfte als inländisch qualifizieren. Zum anderen bezwecken Quellenregeln auch die Vermeidung internationaler Doppelbesteuerung. Denn indem z...