Handbuch des internationalen Bauvertrags

S. 292IV. Internationaler Anlagenbau

A. Einführung und Besonderheiten von Anlagenbauverträgen

Während Verträge über Arbeiten am Bau oder an Gebäuden nach österreichischem Recht in der Regel Werkverträge sind, ist der Bauanlagenvertrag nicht grundsätzlich als Bauwerkvertrag, sondern im Einzelfall auch oft als Kaufvertrag ausgestaltet. Dies ist im Zweifel nach österreichischem Recht dann anzunehmen, wenn der, der die Herstellung einer Sache übernommen hat, auch den Stoff dazu zu liefern hat (§ 1166 ABGB).

Während bei der Errichtung einer Anlage, die nach den besonderen Wünschen und Vorstellungen des Auftraggebers hergestellt wird, im Regelfall Werkvertrag vorliegt, kann auf die Lieferung und Montage einer standardisierten Anlage, wenn sie nicht den besonderen Bedürfnissen des Auftraggebers angepasst werden muss, durchaus Kaufrecht anzuwenden sein. Sofern Werkverträge über die Herstellung körperlicher beweglicher Sachen abgeschlossen werden, finden schließlich die Vorschriften über den Warenkauf Anwendung.

Beim internationalen Anlagebauvertrag spielen hingegen naturgemäß internationale Bezüge eine überwiegende Rolle. Dabei werden in der Praxis auch oft nationale Projekte auf der Grundlage international an...