Der Unternehmerbegriff des UStG

1. S. 2Einleitung und Rechtsgrundlagen

Die Unternehmereigenschaft ist die zentrale Voraussetzung dafür, um überhaupt unter das Umsatzsteuergesetz zu fallen. Umsatzsteuersubjekt ist der Unternehmer (§ 1 UStG). Nur der Unternehmer schuldet Umsatzsteuer und nur der Unternehmer hat das Recht zum Vorsteuerabzug.

Der Begriff „Unternehmer“ findet sich im UStG daher an mehreren Stellen (Grundtatbestand der Umsatzsteuer); § 2 UStG (Definition des Unternehmers und des Unternehmens); § 3 UStG („Lieferungen, die ein Unternehmer ....“); § 3a UStG („sonstige Leistungen, die ein Unternehmer …“).

In engem Zusammenhang mit dem Unternehmer steht das Unternehmen. Diesbezüglich gilt der Grundsatz, dass ein Unternehmer immer nur ein Unternehmen haben kann, welches aber aus sehr unterschiedlichen Betrieben bestehen kann. Zwischen den einzelnen Betrieben eines Unternehmers werden daher keine steuerbaren Umsätze bewirkt.

Im Übrigen kennt das österreichische UStG zwei Arten von Unternehmern: den Unternehmer nach § 2 UStG und für Zwecke der Bestimmung des Leistungsortes den Unternehmerbegriff des § 3a Abs 5 UStG, der über jenen des § 2 UStG hinausgeht. Der vorliegende Beitrag beschränkt sich auf den Unternehmer nach § 2 UStG.

Unternehmer ist gem § 2 UStG, „wer eine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit...