Unternehmenskrise und Sicherheiten
1. Aufl. 2017
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I. S. 73Einleitung
Die Anfechtung von Kreditsicherheiten ist ein ebenso praxisrelevantes wie heikles Themenfeld, das zahlreiche, nach wie vor offene oder zumindest zT nicht zufriedenstellend gelöste Rechtsfragen berührt: Das betrifft etwa die „Vornahme“ von Sicherstellungen, das Zug-um-Zug-Geschäft, die Inkongruenz bei Nachbesicherungen, die Reichweite der Schenkungsanfechtung sowie die Relevanz der Anfechtung wegen Benachteiligungsabsicht im Zusammenhang mit Sicherstellungen. Diesen Fragen wird im folgenden Beitrag nachgegangen. Nicht Gegenstand dieses Beitrags ist hingegen die Anfechtbarkeit von vor der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens erfolgten Befriedigungen (Kapitaltilgungen und Zinszahlungen), also insb von Eingängen am Kreditkonto, die mittels Aufrechnung zur Befriedigung des Kreditgebers (der Bank) führen.
II. Grundlagen
A. Überblick
Sicherstellungen können in der Insolvenz des Kreditnehmers folgendermaßen anfechtbar sein:
Zunächst kommt eine Anfechtung nach den insolvenzspezifischen Tatbeständen der § 30 und 31 IO in Betracht, die iW das insolvenzrechtliche Paritätsprinzip absichern sollen. Dabei sind mehrere Möglichkeiten denkbar: Zunächst die Anfechtung der Sicherstellung als vor V...