Finanzstrafrecht 1992-2002
1. Aufl. 2006
Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
Finanzstrafrechtliche Aspekte
Dr. Roman Leitner, Linz
Inhaltsverzeichnis
1. Problemstellung und Beispiele
5. Steuerhinterziehung auf Zeit in der BRD
5.1. Das deutsche Regelungssystem
6. Zusammenfassung der Ergebnisse
S. 2721. Problemstellung und Beispiele
Die Bemessung der Geldstrafen erfolgt im FinStrG in Abhängigkeit von der eingetretenen Steuerverkürzung. So bestimmt § 33 Abs 5 FinStrG, daß die Abgabenhinterziehung mit einer Geldstrafe bis zum Zweifachen des Verkürzungsbetrages geahndet wird. Es besteht somit eine unmittelbare Automatik zwischen der Ermittlung des Verkürzungsbetrages und der Ermittlung des Strafrahmens.
In diesem Zusammenhang stellen sich zwei grundlegende Fragen:
Wie ermittelt sich der Verkürzungsbetrag?
Muß die (konkrete) Verkürzung vom Vorsatz des Täters umfaßt sein bzw welche Rechtsfolgen treten ein, wenn der Vorsatz des Täters nicht auf den gesamten eingetretenen Verkürzungsbetrag, sondern nur auf einen Teil des Verkürzungsbetrages gerichtet war?
Diese grundsätzlichen Fragen sollen anhand von kurzen Beispielen verdeutlicht werden:
Der Steuerpflichtige X ist in Zahlungsschwierigkeiten; in den Monaten 11/98 und 12/98 leistet er keine Umsatzsteuervorauszahlungen und gibt auch keine Voranmeldungen ab. Er bewirkt dadurch (zunächst) eine Verkürzung in Höhe von ATS 2 Mio; er rechnet damit, daß er im März 1999 wieder über entsprechend...