Finanzstrafrecht 1992-2002
1. Aufl. 2006
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S. 59Zur Zukunft des „fortgesetzten Delikts“
Univ.-Prof. Dr. Kurt Schmoller, Salzburg
I. Bemerkenswerter inhaltlicher Konsens
1. Handlungsreihe als einheitliche Tatbestandsverwirklichung
2. Einordnung als Frage der Tatbestandsauslegung
4. Abgrenzung zu andersgelagerten Problemen
1. Unterschiedliches Verständnis des „fortgesetzten Delikts“
2. Ersetzung durch andere Begriffe?
3. Künftiger Anwendungsbereich des Begriffs „fortgesetztes Delikt“
III. Für das Finanzstrafrecht relevante Einzelfragen
S. 60I. Bemerkenswerter inhaltlicher Konsens
Die vorstehenden Darstellungen von Dannecker und Leitner machen in vorbildlicher Weise deutlich, daß die Diskussion um das „fortgesetzte Delikt“ verkürzt wird, wenn man sie auf die Frage reduziert, ob diese juristische Konstruktion beibehalten oder ersatzlos aufgegeben werden sollte. Inhaltlich geht es vielmehr um unausweichlich vorgegebene Sachprobleme, für die – auch unabhängig vom Begriff des „fortgesetzten Delikts“ – eine akzeptable Lösung gefunden werden muß. Dabei erscheint besonders bemerkenswert, daß beide Autoren zwar von sehr unterschiedlichen Positionen ausgehen (Dannecker knüpft an die neue deutsche Rspr an, derzufolge die Rechtsfigur des fortgesetzten Delikts „aufgegeben“ wurde, während Leitner mit der österreichischen Rspr diese Rechtsfigur nicht grundsätzlich in Frage stellt), daß sie aber dennoch in ihren sachlichen Lösungen weitgehend übereinstimmen.
Überhaupt zeichnet sich in den letzten Jahren zunehmend ein erfreulicher inhaltlicher Konsens darüber ab, an welchen Eckpfeilern die rechtliche Beurteilung im Problembereich des sogenan...