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Nikolaus Arnold

Privatstiftungsgesetz - Kommentar

3. Aufl. 2013

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Nikolaus Arnold - Privatstiftungsgesetz - Kommentar

zu Art XI - Inkrafttreten, Vollziehungsklausel

Nikolaus Arnold

Übersicht


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I.
Inkrafttreten
1-9
II.
Meldepflicht für die zum bestehenden oder festgestellten Begünstigten
10-12
III.
Vollziehungsklausel
13

I. Inkrafttreten

1

Das PSG ist am (rückwirkend) in Kraft getreten. Übergangsbestimmungen fehlen. Überlegungen zu Fragen der Auswirkung des rückwirkenden Inkrafttretens erübrigen sich, da der Bundesgesetzgeber mit der Privatstiftung eine neue Rechtsform geschaffen hat. Die rückwirkende Inkraftsetzung des Art V Z 10 per bezieht sich nicht auf das PSG selbst, sondern auf die abgabenrechtlichen...

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