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Doralt/Kirchmayr/Mayr/Zorn

Einkommensteuergesetz

Kommentar | Grundwerk inkl. 18. Ergänzungslieferung

2016

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Doralt/Kirchmayr/Mayr/Zorn - Einkommensteuergesetz

§ 80 ESTG — Lohnsteueranmeldung

Doralt

Kommentar

Übersicht

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Ordnungswidrige LSt-Abfuhr
1
Ermessen
2
Verfahrensrechtliche Verfügung
3
Inhalt, Frist
4

1

Führt der Arbeitgeber die Lohnsteuer nicht ordnungsgemäß ab, dann kann das Betriebsstättenfinanzamt den Arbeitgeber dazu verpflichten, Lohnsteueranmeldungen abzugeben.

2

Die Entscheidung liegt im Ermessen des Finanzamtes. Die Verpflichtung zur Lohnsteueranmeldung wird in der Regel erst bei wiederholten Verstößen gegen die Abfuhrpflicht ausgesprochen (LStR 1999 RZ 1203).

3

Die Aufforderung zur Abgabe von Lohnsteueranmeldungen hat in Bescheidform zu ergehen, doch gilt die Aufforderung als verfahrensrechtliche Verfügung, gegen die ein abg...

Einkommensteuergesetz

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