Datenschutz im Marketing

S. 36III. Datenschutz im Internet: Cookies, Social Media, ChatGPT etc

45. Gilt das Datenschutzrecht auch im Internet?

Ja, selbstverständlich. Die DSGVO wurde gerade zu dem Zweck erlassen, in den letzten Jahren entstandene, überwiegend webbasierte Phänomene wie Profiling, GPS-Tracking oder Echtzeit-Videoüberwachung wirksam zu regulieren. Daher sind sämtliche Datenverarbeitungsvorgänge, die über das Internet erfolgen, nach den Regeln der DSGVO zu beurteilen. Insbesondere müssen sie also zu einem legitimen Zweck erfolgen, die Datenverarbeitungsgrundsätze gemäß Art 5 DSGVO wahren und auf einer Rechtsgrundlage gemäß Art 6 oder 9 DSGVO beruhen. Zudem sind die Informationspflichten der Art 13 und 14 DSGVO zu erfüllen.

Neben der DSGVO gelten in diesem Bereich auch die E-Privacy-Richtlinie 2002/58/EG und die Cookie-Richtlinie 2009/136/EG bzw deren nationale Umsetzungen, die vor allem im Telekommunikationsgesetz 2021 erfolgten. Diese Rechtsnormen sollten bereits seit geraumer Zeit von einer zurzeit nur im Entwurf vorliegenden E-Privacy-Verordnung abgelöst werden, die neben der DSGVO gelten und diese im Bereich der elektronischen Kommunikation ergänzen wird. Wann die Verordnung, die vor allem Unterne...