BPG I Betriebspensionsgesetz
1. Aufl. 2020
Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
1. Wesen der beitragsorientierten Zusage und die zugesagte Leistung
Weder das BPG noch UGB oder EStG kennen eine „beitragsorientierte Zusage“, einzig die Einkommensteuerrichtlinien erwähnen diese in Hinblick auf die Rückstellungfähigkeit. Somit ist die Beitragsorientierung ein geschaffener Begriff in Anlehnung an die Ausgestaltung der vom Arbeitgeber zu leistenden Beiträge in der Pensionskasse und betrieblichen Kollektivversicherung (siehe S. 223dazu Kapitel II.A.1.b)aa). Dies ist jedoch nur sinngemäß zu verstehen, eine Beitragsorientierung im rechtlichen Sinne wie bei einer PK oder bKV ist nicht gegeben. Eine direkte Leistungszusage kann gemäß BPG (§ 2 Z 2) wie auch EStG (§ 14 Abs 6) Leistungen nur in Rentenform erbringen, ansonsten handelt es sich um keine solche iSd Gesetzesnormen.
Abgrenzung zur direkten Leistungszusage mit betraglich fixierten Pensionshöhen
Grundsätzlich war bei neu erteilten direkten Leistungszusagen der letzten beiden Jahrzehnte das Primat der betraglich klar fixierten „Leistungsorientierung“ (also die Zusage einer fixen Rentenhöhe in der Zusage, beispielsweise EUR 500,00) im Vordergrund.
Sagt ein Arbeitgeber eine Pensionsleistung in dieser Form zu, so hat er, auch bei Verwendung einer Pensionsr...