BPG I Betriebspensionsgesetz
1. Aufl. 2020
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a) Unverfallbarkeitsfrist und Unverfallbarkeitsbetrag
Der Arbeitnehmer hat einen Anspruch auf Leistung, wenn der Leistungsfall gemäß der arbeitsrechtlichen Grundlagenvereinbarung eintritt (Alter, Tod, gegebenenfalls Berufsunfähigkeit). Endet das Arbeitsverhältnis jedoch vorher, so regelt das BPG Ansprüche des Arbeitnehmers dem Grunde und der Höhe nach (mit nur geringen Dispositionsrechten in der arbeitsrechtlichen Grundlage). Intention des BPG ist bei Pensionskasse und betrieblicher Kollektivversicherung eine weitgehende Sicherung der Anwartschaften des Arbeitnehmers, und zwar unabhängig von der Art der Beendigung des Arbeitsverhältnisses.
Nicht zu verwechseln ist eine Unverfallbarkeitsfrist mit sogenannten „Vorschaltzeiten“. Die Unverfallbarkeitsfrist beginnt zu laufen, wenn der Arbeitnehmer in die PK bzw bKV einbezogen wird. Eine Vorschaltzeit regelt, ab welchem Dienstjahr der Arbeitnehmer einbezogen wird. Beginnt das Arbeitsverhältnis beispielsweise am und ist eine erstmalige Beitragszahlung in eine PK/bKV am vorgesehen, so bezeichnet der Zeitraum zwischen und die Vorschaltzeit. Der (vereinzelten) Ansicht, dass Vorschaltzeiten generell auf die Unver...