Handbuch Arbeitsunfall

1. S. 44Einleitung

Thema des folgenden Beitrages sind die schadenersatzrechtlichen Folgen nach einem Arbeitsunfall. Dabei geht es um die Fragen, wer unter welchen Voraussetzungen und in welcher Höhe für die finanziellen Folgen von Körperverletzungen und Sachschäden nach einem Arbeitsunfall aufzukommen hat. Unfallfolgen richten sich nicht nach den Einteilungen unserer Gesetze; bei einem Arbeitsunfall kommen manchmal auch andere Personen als Dienstnehmer und Arbeitskollegen zu Schaden. Es sollen daher hier sämtliche Unfallkonstellationen in einem Betrieb beleuchtet werden, also nicht nur der Unfall eines Dienstnehmers, sondern auch die Schädigung „außenstehender“ Dritter durch ein betriebliches Geschehen.

Schadenersatzrecht ist „klassisches“ Zivilrecht; das ABGB ist daher auch bei einem Arbeitsunfall die „erste Ebene“ der rechtlichen Beurteilung. Das allgemein zivilrechtliche Schadenersatzrecht ist gekennzeichnet durch die „Ausgleichsfunktion“ (der Geschädigte soll einen finanziellen Ausgleich für den erlittenen Nachteil erhalten) und die „Präventionsfunktion“ (die Androhung einer Ersatzpflicht soll allgemein zu einem sorgfältigen Verhalten zur Vermeidung der Gefährdung anderer anhalten).

Das Ar...