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S. 381Steuerrecht
S. 383Internationale Gewinnabgrenzung und Verrechnungspreise
Greinecker/Lechner/Kainz
MMag. Dr. Herbert Greinecker, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater, Prof. DDr. Eduard Lechner, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater, Prof. Dr. Wolfgang Kainz, Unternehmensberater.
S. 3851. Die innerstaatlichen Grundlagen und der AOA
1.1. Neufassung des § 6 Z 6 EStG
Mit dem Abgabenänderungsgesetz 2004 erfolgte ab 2005 eine völlige Neufassung des § 6 Abs 6 EStG. Seit damals gilt der Grundsatz der Gewinnabgrenzung durch den Ansatz von Fremdvergleichspreisen für folgende Fälle:
Grenzüberschreitende Überführung von Wirtschaftsgütern (des Anlage- und Umlaufvermögens) zwischen Betriebsstätten, Betrieben und verbundenen Unternehmen.
Der Ansatz von Fremdvergleichspreisen gilt sowohl für den Fall, dass Wirtschaftsgüter ins Ausland überführt werden (§ 6 Z 6 lit a, sog „Outbound“-Fall), als auch für den Fall, dass Wirtschaftsgüter ins Inland überführt werden (§ 6 Z 6 lit c, sog „Inbound“-Fall).
Grenzüberschreitende Erbringung von „sonstigen Leistungen“ zwischen Betriebsstätten, Betrieben und verbundenen Unternehmen.
Nach der Ansicht der Finanzverwaltung besteht damit weitgehende Kongruenz mit Art 7 und Art 9 des OECD-Musterabkommens. Diese von de...