Wirtschaftliche Betrachtungsweise im Recht

S. 541. Einleitung

„Der Mensch lebt mit dem natürlichen Willen gegen die Steuer.“ Daraus erwächst ein prinzipielles Bedürfnis der betroffenen Verkehrskreise, die Sachverhalte möglichst so zu gestalten, dass die gesetzliche Steuerlast vermieden oder zumindest verringert wird. Es wird wenig überraschen, dass das im Sozialversicherungsrecht nicht anders ist, was den Willen der potentiellen Beitragsschuldner betrifft, Beitragszahlungen zu leisten. Die wirtschaftliche Betrachtungsweise als Rechtsinstitut wurde als eine Strategie gegen die Auswüchse dieses „natürlichen Willens“ entwickelt. Bestimmungen von der Art des § 539a ASVG sind gleichsam eine Art Antikörper; sie zeigen an, dass in diesem Rechtsgebiet die Krankheit der Gesetzesumgehung bereits gewütet hat und dass das Rechtsgebiet jetzt dank der Norm über erhöhte Widerstandskräfte dagegen verfügt.

Die vorrangige Strategie im Abwehrkampf gegen Gesetzesumgehung bestand seit alters her darin, dass es „für die Beurteilung der Rechtsverhältnisse der Sozialversicherung nicht so sehr auf die zivilrechtliche Struktur der zwischen einem Arbeitgeber und einer für dessen Zwecke arbeitenden Person getroffenen Abmachungen ankommt, als vielmehr auf die den tatsäc...