Datenschutz-Grundverordnung
1. Aufl. 2018
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S. 6412. Internationale Datenübermittlung
Jegliche Datenverarbeitung, welche innerhalb der EU/EWR-Mitgliedstaaten vorgenommen wird, unterliegt dem Anwendungsbereich der DSGVO. Da wir aber in einer zunehmend vernetzten Welt leben, sind auch Übermittlungen von personenbezogenen Daten in Drittländer (oder an internationale Organisationen) üblich. Für diese „externe“ Datenübermittlung schafft die DSGVO in den Artikeln 44 bis 50 eigene Regeln. Als Grundsatz gilt hierbei stets die Prämisse, dass auch im Drittland ein der DSGVO-vergleichbares Datenschutzniveau bestehen muss. Demnach muss die Datenverarbeitung auch im ersten Schritt immer auf Konformität mit der DSGVO geprüft werden.
Abhängig von der Art der Übermittlung bzw des Drittlandes sieht die DSGVO drei Kategorien des internationalen Datenverkehrs vor, welche folgend beschrieben werden.
12.1. Weder melde- noch genehmigungspflichtige Übermittlungen
Keine Verpflichtungen zu Meldungen oder Genehmigungen ergeben sich für Verantwortlichen und Auftragsverarbeiter im Wesentlichen in den folgenden Fällen:
Vorliegen eines Angemessenheitsbeschlusses der Europäischen Kommission, welcher dem Drittland bzw der internationalen Organisation ein angemessene...