Grundzüge des Vertragsrechts von Deutschland
1. Aufl. 2020
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S. 1819. Allgemeine Geschäftsbedingungen
Das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist für das Vertragsrecht von erheblicher Bedeutung, ist es beim Vertragsschluss doch immer dann zu beachten, wenn Klauseln des Vertrages vorformuliert werden. Ebenso wie in Österreich die § 864a und 879 Abs. 2 öABGB sind die deutschen Regelungen zur Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB-Recht) nicht in einem eigenen Gesetz formuliert, sondern wurden durch das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz für Verträge nach dem in das BGB integriert. Die verfahrensrechtlichen Vorschriften finden sich gesondert im UKlaG.
Allgemeine Geschäftsbedingungen werden aus verschiedenen Gründen verwendet. Der Verwender will für sich eine Rechtssicherheit schaffen, indem er für eine Vielzahl der von ihm mit verschiedenen Vertragspartnern geschlossenen Verträge von ein und derselben Rechtslage ausgehen kann. Der Verwender wird versuchen, die gegebene Rechtslage zu seinen Gunsten abzuändern, sofern die betreffenden Normen dies zulassen. Damit einher geht für den Verwender in der Regel auch eine Rationalisierung seiner Vertragsabläufe. Er muss sich nicht mit jedem ...