Der Vereinsexperte II
1. Aufl. 2016
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I. S. 360Einleitung
Die nachfolgenden Ausführungen beinhalten einen gerafften Überblick zu den maßgeblichsten Aspekten des Wettbewerbsrechts und wollen dadurch einen Beitrag zur möglichst optimalen Handhabung dieser teilweise „sperrigen Materie“ in der Vereinspraxis bieten; ein besonderes Augenmerk wird dabei vor allem auf die für das Vereinsleben relevante Judikatur zum UWG gelegt.
II. Wesen und Zweck des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb
Das Wettbewerbsrecht im engeren Sinn, welches vor allem durch das UWG verwirklicht ist, sieht als seine primäre Aufgabe die Sicherstellung eines fairen und korrekten Wettbewerbs. Die im UWG festgelegten Regeln sollen sicherstellen, dass die von den Mitbewerbern am Markt eingesetzten Wettbewerbsmaßnahmen in einer von Täuschung und List freien Atmosphäre ausgetragen werden können; hingegen soll es nicht zum Ausschluss des Konkurrenzkampfes schlechthin kommen.
III. Anwendungsgrundsätze
Im Bereich des Wettbewerbsrechtes ist eine Rangordnung der Vorschriften auszumachen. Zunächst ist jeweils zu prüfen, ob ein Sachverhalt von einem einschlägigen Spezialgesetz (zB Patentgesetz, Markenschutzgesetz, Musterschutzgesetz, Kartellgesetz) geregelt ist. Erst dann, wenn ein derartiges S...