Doppelbesteuerung
2024
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V. Einfluss des Unionsrechts auf DBA (Schwenke)
Schrifttum (aufgrund der Vielzahl der Beiträge zum Verhältnis von Doppelbesteuerungsabkommen und EU-Recht nachfolgend nur eine Auswahl der grundlegenden monographischen Werke zu dieser Thematik):
Hilling Free Movement and Tax Treaties in the Internal Market, 2005; Kofler Doppelbesteuerungsabkommen und Europäisches Gemeinschaftsrecht, 2007; Pistone The Impact of Community Law on Tax Treaties, 2002; Scherer Doppelbesteuerung und Europäisches Gemeinschaftsrecht, 1995; Wessel Doppelbesteuerung und EWG-Vertrag, 1988.
1. Unionsrechtliche Grundlagen
a) Primär- und Sekundärrecht
86 Das Unionsrecht (bis zum Vertrag von Lissabon Europäisches Gemeinschaftsrecht) untergliedert sich in primäres und sekundäres Recht. Das primäre (geschriebene) Unionsrecht (ungeschriebene Rechtssätze spielen in diesem Zusammenhang keine Rolle) setzt sich insb. aus den Gründungsverträgen der Europäischen Gemeinschaften unter Einschluss der späteren Ergänzungs- u. Änderungsverträge (heute: Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union –AEUV- vgl. Art. 1 Abs. 3 EUV)...