Doppelbesteuerung
2023
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Art. 18 Ruhegehälter, Renten und ähnliche Zahlungen (Art. 18 MA)
Protokoll: (1) Zu den Artikeln 2 bis 19:
abgedruckt bei Art. 2
(5) Zu den Artikeln 13 und 18: abgedruckt bei Art. 13
(11) Zu Artikel 18 Absatz 3:
a) Zu den Vergütungen im Sinne des Absatzes 3 gehören auch Vergütungen für einen Schaden, der als Folge von Straftaten, Impfungen oder ähnlichen Gründen entstanden ist.
b) Die in dieser Bestimmung angeführten Bezüge sind bei Ermittlung des Progressionsvorbehalts außer Ansatz zu lassen.
Schrifttum:
Grillberger Österreichisches Sozialrecht, 5. Aufl., 2001; Hensel Das neue Doppelbesteuerungsabkommen mit Österreich, IWB Fach 5 Österreich Gruppe 2, 549 ff.; Holzapfel Die Besteuerung von Krankengeld- und Arbeitslosengeldbezügen von beschränkt steuerpflichtigen deutschen Grenzgängern, SWI 2003, 547 ff.; Holzapfel Österreichische Grenzgänger als Bezieher von deutschem Arbeitslosengeld, SWI 2006, 56 ff.;...