Innsbrucker Jahrbuch zum Arbeits- und Sozialrecht 2016
1. Aufl. 2016
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I. S. 186Einleitung
Die Berücksichtigung von gesundheitlichen Beeinträchtigungen ist beileibe keine Neuheit in der gesetzlichen Pensionsversicherung; Invaliditäts- und Berufsunfähigkeitspensionen gibt es seit der Stammfassung des ASVG, Erwerbsunfähigkeitspensionen seit Inkrafttreten des GSVG und BSVG.
Auch die Berücksichtigung von besonders belastenden Erwerbstätigkeiten ist kein neuer Ansatz im gesetzlichen Pensionsversicherungsrecht, so ist das Nachtschwerarbeitsgesetz (NSchG) – auf welches auch im Rahmen dieses Beitrags noch eingegangen werden wird – seit in Kraft.
Seit gibt es eine neue Art einer Alterspension, welches Thema dieses Beitrags ist: die Schwerarbeitspension.
Die Verordnung der Bundesministerin für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz über besonders belastende Berufstätigkeiten (Kurztitel: „Schwerarbeitsverordnung“), besteht aus nicht mehr als sechs Paragrafen, sorgte aber schon während ihrer Erarbeitung und auch nach der Publikation im BGBl für viel Diskussionsstoff und ist die faktische Handhabung im sozialgerichtlichen Verfahren – soweit überblickbar – nicht immer eine leichte.
Wie schon Dr. Walter Pöltner ausführte, stellt Österreich (bezüglich der Schwerarbeitszeiten) auf die R...