Der Konzern im Gesellschafts- und Steuerrecht
1. Aufl. 2021
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S. 1019Von zweiten Chancen und ihren Ecken und Kanten – Das Konzept der BRRD zur Sicherstellung der Abwicklungsfähigkeit von grenzüberschreitenden Bankengruppen
Nicolas Raschauer/Thomas Stern
1. Einleitung
1.1. Hintergrund
Die Lehren aus der jüngsten Finanzkrise bewogen den europäischen Gesetzgeber unter anderem dazu, Mindestvorschriften für die Abwicklung von Kreditinstituten einzuführen (ErwGr 1 und 10 BRRD). Im Gegensatz zu herkömmlichen Insolvenzverfahren könne ein effektives (und auch glaubhaftes!) Abwicklungsregime dazu beitragen, die negativen Auswirkungen des Ausfalls eines Instituts auf die Finanzmarktstabilität, die Realwirtschaft und die Steuerzahler zu reduzieren.
Die Abwicklungsfähigkeit einer Bankengruppe („Resolvability“) stellt eines der Kernelemente eines effektiven Abwicklungsregimes dar. Konsequenterweise verankert die Richtlinie 2014/59/EU zur Festlegung eines Rahmens für die Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen („BRRD“), umgesetzt in Österreich durch das Bundesgesetz über die Sanierung und Abwicklung von Banken („BaSaG“), einen breiten Aufgaben- und Pflichtenkatalog für die Abwicklungsbehörden zur Bewertung, Etablierung und Aufrechterhaltung d...