ASoK-Spezial Konkurrenzklausel

S. 81. Wirksamkeitsvoraussetzungen und Grenzen nachvertraglicher Wettbewerbsverbote

Elisabeth Wasinger

Der Wunsch eines Arbeitgebers, vor der Konkurrenzierung ehemaliger Arbeitnehmer geschützt zu sein, ist im System des österreichischen Arbeitsrechts anerkannt. Es besteht kein generelles Verbot, einem Arbeitnehmer in seinem weiteren beruflichen Werdegang gewisse Beschränkungen aufzuerlegen. Da solche vertraglichen Vereinbarungen aber einen massiven Eingriff in die Erwerbsfreiheit mit sich bringen und zudem erst wirksam werden, wenn das arbeitsvertragliche Band bereits wieder gelöst ist, wurden vom Gesetzgeber gesetzliche Grenzen solcher Vereinbarungen geschaffen. Gesetzlich verankert ist sowohl, wann überhaupt eine Konkurrenzklausel abgeschlossen werden darf, als auch, in welchen Grenzen sich solche grundsätzlich zulässig abgeschlossenen Vereinbarungen bewegen müssen.

1.1. Was ist eine Konkurrenzklausel?

Bevor auf die Voraussetzungen und Grenzen einer wirksamen Konkurrenzklausel eingegangen werden kann, ist zu klären, welche Arten von Vereinbarungen in einem Arbeitsverhältnis (zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer oder aber auch zwischen Arbeitnehmer und einem Dritten) überhaupt als Konkur...