ASoK-Spezial Haftung für Entgelt der Arbeitnehmer des Auftragnehmers

S. 101. Überblick über die Haftungstatbestände

„Ich möchte einen Auftragnehmer aus dem Ausland beauftragen. Worauf muss ich achten?“ – Einzige Aufgabe dieses ASoK-Spezial ist die Beantwortung dieser Frage, obwohl sie sich auch mit nur einem Satz beantworten ließe. Dieser lautet: „Der ausländische Auftragnehmer ist für die Einhaltung der österreichischen Gesetze selbst und alleine verantwortlich.“ Seriöserweise muss jedoch die Antwort wie folgt fortgesetzt werden: „Aber: Es gibt Haftungsbestimmungen, nach denen der Auftraggeber haftet, wenn der Auftragnehmer doch nicht alle gesetzlichen Bestimmungen eingehalten hat.“ Und zudem muss man ergänzen, dass es Haftungsbestimmungen gibt, die sich auf inländische und damit auch auf ausländische Auftragnehmer beziehen.

Diese Haftungsbestimmungen gibt es „nur“ im Bereich des Arbeits- und Sozialversicherungsrechts sowie hinsichtlich der Einkommensteuer. Für andere Verstöße des Auftragnehmers – etwa im Bereich des Gewerberechts – hat der Gesetzgeber keine derartigen Bestimmungen geschaffen.

Eine erste grundlegende Unterscheidung hinsichtlich der drohenden Rechtsfolgen bei Missachtung der arbeits- und sozialrechtlichen Bestimmungen durch den Auftragnehme...