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Kofler/Lang/Rust/Schuch/Spies/Staringer (Hrsg)

MinBestG | Mindestbesteuerungsgesetz

1. Aufl. 2024

ISBN: 978-3-7073-4963-4

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Kofler/Lang/Rust/Schuch/Spies/Staringer (Hrsg) - MinBestG | Mindestbesteuerungsgesetz

§ 46 Ermittlung des Effektivsteuersatzes einer Unternehmensgruppefür ein Steuerhoheitsgebiet

Valentin Bendlinger/Georg Kofler

ErlRV 2322 BlgNR 27. GP 87

Zu § 46 (Ermittlung des Effektivsteuersatzes einer Unternehmensgruppe für ein Steuerhoheitsgebiet)

§ 46 soll Art. 26 der Richtlinie bzw. Art. 5.1 der GloBE-Mustervorschriften umsetzen und die Ermittlung des Effektivsteuersatzes regeln.

Zu Abs. 1

Der Effektivsteuersatz einer Unternehmensgruppe soll für jedes Geschäftsjahr und jedes Steuerhoheitsgebiet durch Division des Gesamtbetrages der angepassten erfassten Steuern sämtlicher Geschäftseinheiten im selben Steuerhoheitsgebiet durch den Mindeststeuer-Nettogewinn sämtlicher Geschäftseinheiten in diesem Steuerhoheitsgebiet berechnet werden. Das Ergebnis soll bis zur vierten Kommastelle gerundet werden (vgl. GloBE-Kommentar, Art. 5.1.1, Rz 3). Die Berechnung soll auf Steuerhoheitsgebietsebene erfolgen, indem alle Geschäftseinheiten der Unternehmensgruppe im selben Steuerhoheitsgebiet miteinbezogen werden („jurisdictional blending“).

Von dieser Berechnungsmethodik bestehen drei Ausnahmen:

Die erste Ausnahme betrifft Investmenteinheiten und soll in Abs. 3 geregelt werden.

Die zweite Ausnahme betrifft im Minderheitseigentum eine...

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