Handbuch Energieabgaben
1. Aufl. 2020
Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
S. 1Teil I
Die Entwicklung der Energieabgaben und der Energieabgabenvergütung, ihre europarechtlichen und höchstgerichtlichen Vorgaben und deren Umsetzung
I. Einleitung
Im Zuge des Strukturanpassungsgesetzes 1996, BGBl 1996/201, wurden Energieabgaben auf elektrische Energie und Erdgas, die davor keiner spezifischen Steuer unterlagen, eingeführt. Um die produzierende Industrie und das produzierende Gewerbe, das im internationalen Wettbewerb steht, nicht über Gebühr zu belasten, wurde daneben die Energieabgabenvergütung vom Nationalrat beschlossen. Bereits im Zeitpunkt der Einführung wurde von Seiten der Dienstleistungsbranchen, vor allem vom Fremdenverkehr, verlangt, dass auch sie denselben Anspruch haben sollten wie die Produktionsbetriebe. Von Anfang an waren zwei Probleme strittig:
Mit der Einführung von Energieabgaben für elektrische Energie und Erdgas im Juni 1996 wurde gleichzeitig eine Energieabgabenvergütung nach dänischem Vorbild in Kraft gesetzt. Bereits kurz nach der Einführung wurde vom Verfassungsgerichthof in einem Vorabentscheidungsverfahren an den Europäischen Gerichtshof die Frage herangetragen, ob die Energieabgabenvergütung eine allgemeine steuerliche Maßnahme oder eine d...