Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland - Schweiz
2023
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6.105 Merkblatt Verständigungsverfahren (Stand: Januar 2023)
1. Allgemeines zu Doppelbesteuerung und Verständigungsverfahren
Die Schweiz hat mit zahlreichen Staaten Doppelbesteuerungsabkommen abgeschlossen, die unter folgendem Link eingesehen werden können: https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/0.67.html. Wenn trotz Doppelbesteuerungsabkommen eine Doppelbesteuerung eintritt oder einzutreten droht, können in der Schweiz ansässige steuerpflichtige Personen beim Eidgenössischen Finanzdepartement in Bern die Einleitung eines Verständigungsverfahrens beantragen.
Grundsätzlich sind zwei Arten von Verständigungsverfahren zu unterscheiden:
a) Verständigungsverfahren zur Beseitigung einer bereits eingetretenen oder der Vermeidung einer drohenden Doppelbesteuerung. Beispielsweise wird die Altersrente einer pensionierten Person in der Schweiz und in einem anderen Staat besteuert. Ein anderes Beispiel ist, wenn ein Staat die Bemessungsgrundlage eines ansässigen Unternehmens berichtigt, weil dieses Transaktionen mit einem in der Schweiz gelegenen verbundenen Unternehmen zu Preisen vorgenommen habe, die nicht dem Drittvergleich entsprechen würden.
b) Verständigungsverfahr...