Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland - Schweiz
2023
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6.45 Kreisschreiben Nr. 6 der Eidg. Steuerverwaltung vom : Meldeverfahren bei schweizerischen Dividenden aus wesentlichen Beteiligungen ausländischer Gesellschaften
1. Einleitung
Am hat der Bundesrat beschlossen, dass schweizerische Tochtergesellschaften ab ihre Verrechnungssteuerpflicht für Dividenden an ihre ausländische Muttergesellschaft durch Meldung statt Steuerentrichtung erfüllen können. Zu diesem Zweck hat der Bundesrat die Verordnung vom über die Steuerentlastung schweizerischer Dividenden aus wesentlichen Beteiligungen ausländischer Gesellschaften (VO) erlassen; gleichzeitig hat er die bestehenden Verordnungen der Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) mit Deutschland (VO DBA-D) und den USA (VO DBA-US) angepasst. Nach diesen Regelungen muss die Verrechnungssteuer bei Vorliegen der nachfolgend genannten Voraussetzungen nicht oder nur um die für wesentliche Beteiligungen allenfalls vorgesehene residuale Verrechnungssteuer gekürzt entrichtet werden.
2. Geltungsbereich
a) Ausländische Empfängerin der Dividende
Das Meldeverfahren kommt zur Anwendung, wenn feststeht, dass die ausländische Dividendenempfänge...