Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland - Schweiz
2023
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6.41 Erläuterungen der Eidg. Steuerverwaltung zu den Änderungen der Verordnung zum schweizerisch-deutschen Doppelbesteuerungsabkommen von 1971 vom
1. Ausgangslage
Die geltende Verordnung vom zum schweizerisch-deutschen Doppelbesteuerungsabkommen vom (DBAD) enthält verschiedene Ausführungsbestimmungen im Zusammenhang mit der Umsetzung dieses Abkommens. Sie ist wie folgt gegliedert:
Der 1. Abschnitt (Artikel 1–3) enthält Ausführungsbestimmungen zum Verfahren für die abkommensrechtliche Entlastung von der Verrechnungssteuer auf schweizerischen Dividenden und Zinsen, die an in Deutschland ansässige Personen fliessen;
Der 2. Abschnitt (Artikel 4–6) umschreibt das Verfahren für die abkommensrechtliche Entlastung von der deutschen Quellensteuer auf Erträgen, die aus Deutschland an in der Schweiz ansässige Personen gezahlt werden;
Im 3. Abschnitt (Artikel 7–9) wird das Verfahren für die Entlastung von den schweizerischen Steuern für deutsches Vermögen und Einkommen festgelegt;
Der 4. Abschnitt (Artikel 10) befasst sich mit der Erteilung von Auskünften der Eidgenössischen Steuerverwaltung an die deutschen Behörden;
Der 5. Abschnitt (Artikel ...