OGH vom 08.08.2017, 11Os74/17t

Kopf

Der Oberste Gerichtshof hat am 8. August 2017 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Schwab als Vorsitzenden sowie die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofs Dr. Bachner-Foregger, Mag. Michel und Mag. Fürnkranz und den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Dr. Oberressl als weitere Richter in Gegenwart der Rechtshörerin cand. iur. Schwarzer als Schriftführerin in der Finanzstrafsache gegen Elisabeth S***** wegen Finanzvergehen des gewerbsmäßigen Schmuggels nach §§ 35 Abs 1 lit a, 38 Abs 1 FinStrG, AZ 601 Hv 21/16p des Landesgerichts Korneuburg, über die Beschwerde der Elisabeth S***** gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Wien vom 13. April 2017, AZ 22 Bs 50/17i, nach Einsichtnahme der Generalprokuratur in die Akten in nichtöffentlicher Sitzung den

Beschluss

gefasst:

Spruch

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.

Text

Gründe:

Mit der angefochtenen Entscheidung wies das Oberlandesgericht Wien den gegen die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Korneuburg vom 27. Dezember 2016, AZ 1 St 277/07g (ON 36 der HvAkten) erhobenen Einspruch (ON 37) zufolge Verspätung als unzulässig zurück (ON 41 der Hv-Akten).

Rechtliche Beurteilung

Die dagegen erhobene Beschwerde der Elisabeth S***** war als unzulässig zurückzuweisen, weil gegen die Entscheidung des Oberlandesgerichts ein weiterer Rechtszug nicht zusteht (§ 214 Abs 1 letzter Halbsatz StPO).

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