OGH vom 11.06.1996, 10Ob2133/96s
Kopf
Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Kropfitsch als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Bauer, Dr.Ehmayr, Dr.Pimmer und Dr.Danzl als weitere Richter in der Sachwalterschaftssache der Betroffenen Ing.Melissa F*****, infolge außerordentlichen Rekurses der Betroffenen gegen den Beschluß des Landesgerichtes Klagenfurt als Rekursgerichtes vom , GZ 4 R 112/96d-10, den
Beschluß
gefaßt:
Spruch
Die als außerordentlicher Revisionsrekurs der Betroffenen aufzufassende Eingabe vom wird als verspätet zurückgewiesen.
Text
Begründung:
Rechtliche Beurteilung
Der Beschluß des Rekursgerichtes, mit dem ua die Bestellung einer einstweiligen Sachwalterin für die Betroffene bestätigt worden war, wurde dieser am Mittwoch, den , zugestellt. Ihre als außerordentlicher Revisionsrekurs zu wertende Eingabe vom wurde an diesem Tag zur Post gegeben, somit nach Ablauf der 14-tägigen Rechtsmittelfrist des § 11 Abs 1 AußStrG. Bei Sachwalterbestellungen kann jedoch nach der ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes keine Bedachtnahme auf verspätete Rekurse im Sinne des § 11 Abs 2 AußStrG erfolgen (RZ 1990/50, SZ 60/103, 2 Ob 1564/95, 9 Ob 1516/95).
Der Revisionsrekurs mußte daher wegen Verspätung zurückgewiesen werden, ohne auf ihn auch sachlich eingehen zu können.
Fundstelle(n):
UAAAD-77006