Wohnraummiete und Mietzinsbeschränkungen

S. 1755. Rechtsvergleichende Erkenntnisse

Im Zuge der Betrachtung der nationalen Mietzinssysteme zeigen sich unterschiedliche Herangehensweisen. Das Mietrecht hat auf die Bedürfnisse der Bevölkerung in historischer, ökonomischer und tatsächlicher Hinsicht Bedacht genommen. Nachfolgend werden die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Mietzinsrechtsordnungen detailliert dargestellt. Zudem wird auf die Stärken und Schwächen der jeweiligen Systeme näher eingegangen, ferner werden auch einige Änderungsvorschläge für das österreichische Mietrecht erarbeitet.

5.1. Mietzinsgestaltung

Es wurde gezeigt, dass in den behandelten Rechtsordnungen unterschiedliche Zugänge zur Regelung des Mietzinses bestehen. Es sind im Wesentlichen zwei – mitunter konträre – Systeme erkennbar: Die den Parteien gänzlich überlassene Gestaltung des Mietzinses sowie die zwingend gesetzlich vorgegebene Mietzinshöhe. In allen bearbeiteten Rechtsordnungen sind beide Systeme gleichermaßen vorhanden.

Anzumerken ist, dass hinsichtlich der zwingend gesetzlich vorgegebenen Mietzinshöhe auch Unterschiede in der Eingriffsintensität durch den Gesetzgeber bestehen. Es ist nicht jede zwingend gesetzlich vorgegebene Regelung über die Mietzi...