Europäische Sozialverwaltung

S. 11. Einleitung

Der Verwaltung der Europäischen Sozialrechtskoordinierung wurde bislang in der rechtswissenschaftlichen Diskussion sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene wenig Aufmerksamkeit geschenkt. Das ist deswegen bemerkenswert, weil gerade im Bereich des Sozialrechts europäische Verwaltungsstrukturen entwickelt worden sind, die genuin europarechtliche Rechtsgrundlagen aufweisen. Dennoch ist die mangelnde Befassung mit der Verwaltung des Europäischen Sozialrechts verständlich, weil die Tätigkeit der Verwaltungsorgane auf Unionsebene nur zum Teil öffentlich zugänglich ist. Dies ist wohl ebenso einer der Gründe, weshalb insbes die Verwaltungskommission für die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit gem Art 71 VO 883/2004 seit ihrer Einsetzung – bis auf wenige Ausnahmen – im Schrifttum und in der Rsp wenig präsent war.

In einigen kürzlich ergangenen Entscheidungen des EuGH ist die Verwaltungskommission durch die Einrichtung eines Vermittlungsverfahrens, das die Verwaltungskommission in bestimmten Fällen führen kann, allerdings verstärkt in Erscheinung getreten. Die Entscheidungen haben ein im koordinierenden Sozialrecht schon lange beachtetes Thema, den Rech...