Steuersätze und Bemessungsgrundlage der Umsatzsteuer

1. Einleitung

Die Verknüpfung zwischen Umsatzsteuerrecht und Zollrecht birgt viele Facetten und es bestehen an zahlreichen Stellen Berührungspunkte zwischen diesen beiden Disziplinen. Im Umsatzsteuergesetz kommt dies am offenkundigsten in § 26 UStG zum Ausdruck, wonach für die Einfuhrumsatzsteuer die Rechtsvorschriften für Zölle sinngemäß gelten, soweit im Umsatzsteuergesetz nicht anderes bestimmt ist. Daneben bestehen jedoch auch noch andere Vorschriften im Umsatzsteuergesetz bzw in den dazu ergangenen Verordnungen, in welchen explizit auf zollrechtliche Vorschriften verwiesen wird. Dies betrifft insbesondere die Normierung des Übergangs der Steuerschuld auf den Leistungsempfänger im Rahmen des sog Reverse-Charge-Verfahrens, soweit eine Ware unter eine bestimmte Zolltarifnummer fällt bzw sonst bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind (wie zB Überschreiten eines bestimmten Entgelts). Beispielsweise gilt dies gemäß § 19 Abs 1e lit b UStG für die Lieferung von Mobilfunkgeräten (gemäß Unterpositionen 8517 1200 und 8517 1800 der Kombinierten Nomenklatur) und integrierten Schaltkreisen (Unterpositionen 8542 3190, 8473 3020, 8473 3080 und 8471 5000 der Kombinierten Nomenklatur), die Lieferung bestimmter Abfallstoffe nach...