Nachhaltigkeit im Wirtschaftsrecht

1. Zum Thema

Es gehe darum, die Kaufkraft „abzusichern und weiterzuentwickeln“, und zwar „nachhaltig“ – und Einmalzahlungen, wie sie von den Arbeitgebern ins Spiel gebracht wurden, seien „zwar nett, aber wie der Name schon sagt, nicht nachhaltig“, so ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian vor Beginn der Kollektivvertragsverhandlungen 2022. Wenn der Gewerkschaftspräsident eine nachhaltige Lohnerhöhung fordert, dann meint er, dass die bestehenden Mindestlöhne in den Kollektivverträgen um einen bestimmten Prozentsatz erhöht werden und diese Erhöhung damit auch die Basis zukünftiger Lohnverhandlungen bildet. Bei Einmalzahlungen würden die Entgelte von 2021 und nicht die von 2022 die Basis der nächsten Kollektivvertragsverhandlungen 2023 darstellen. Das summiert sich im Laufe der Jahre und führt für die AN im Vergleich zu einer laufenden Erhöhung zu hohen Verlusten. Insofern stimmt es, wenn die Einmalzahlung als nicht nachhaltig bezeichnet wird. Freilich sieht es die Arbeitgeberseite anders und argumentiert Einmalzahlungen mit mehr Flexibilität, einer vorübergehenden Krisensituation und damit, dass mittel- bis langfristig eine übermäßige Steigerung der Lohnkosten Arbeitsplätze gefährde. Deshalb ...