Nachhaltigkeit im Wirtschaftsrecht

1. Einleitung

In den letzten Jahrzehnten hat sich die Bedeutung von Nachhaltigkeit als Leitprinzip für politische Entscheidungen und gesellschaftliche Entwicklung zunehmend etabliert. Das Energierecht beinhaltet Vorgaben, um die Nachhaltigkeitsziele im Energiesystem zu erreichen. Im Folgenden wird untersucht, wie das Konzept der Nachhaltigkeit im Energierecht umgesetzt wird. Dazu werden zunächst der konkrete Begriff der Nachhaltigkeit in energierechtlichen Bestimmungen analysiert und in seiner Entwicklung nachgezeichnet sowie anschließend die Instrumente betrachtet, die zum Inhalt haben, die Nachhaltigkeit zu gewährleisten.

Eine Erörterung der Rechtsgrundlagen der Energiewirtschaft in Österreich setzt ein grundsätzliches Verständnis für die technischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen dieses Bereichs voraus, da diese auch den rechtlichen Rahmen maßgeblich beeinflussen. Der vorliegende Beitrag verfolgt weder die Intention noch wäre er im Stande, eine tiefgehende historische Analyse des Energiewesens oder eine lückenlose Darlegung des diesbezüglichen Rechtsrahmens durchzuführen. Für eine grobe Einordnung sei jedoch auf die folgenden faktischen Rahmenbedingungen verwiesen:

• Die Ener...