TEL.: +43 1 246 30-801  |  E-MAIL: support@lindeverlag.at
Suchen Hilfe
OGH vom 04.04.2017, 5Ob62/17d

OGH vom 04.04.2017, 5Ob62/17d

Kopf

Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten Dr. Hradil als Vorsitzenden sowie die Hofrätin Dr. Grohmann, die Hofräte Mag. Wurzer, Mag. Painsi und Dr. Steger als weitere Richter in der Grundbuchsache der Antragstellerin L***** P*****, vertreten durch Mag. Wilhelm Deutschmann MBA, Dr. Eva Meusburger-Streicher MBA, MMag. Dr. Stefan Piringer, Rechtsanwälte in Linz, wegen Anmerkung der Rangordnung für die beabsichtigte Veräußerung, infolge des Revisionsrekurses der Antragstellerin gegen den Beschluss des Landesgerichts Linz als Rekursgericht vom , AZ 32 R 96/14i, mit dem der Beschluss des Bezirksgerichts Freistadt vom , TZ 2570/2014, bestätigt wurde, den

Beschluss

gefasst:

Spruch

Die Zurückziehung des Revisionsrekurses wird zur Kenntnis genommen.

Der Akt wird dem Erstgericht zurückgestellt.

Begründung:

Rechtliche Beurteilung

Die Revisionsrekurswerberin hat nach Vorliegen des Urteils des Europäischen Gerichtshofs vom , C342/15, ihren Revisionsrekurs mit Schriftsatz vom zurückgezogen.

In Analogie zu § 54 Abs 2 AußStrG iVm § 71 Abs 4 AußStrG ist die Zurückziehung des Revisionsrekurses wie im streitigen Verfahren (§ 484 ZPO iVm § 513 ZPO) bis zur Entscheidung über diesen zulässig und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RIS-Justiz RS0110466 [T7; T 11]).

Zusatzinformationen


Tabelle in neuem Fenster öffnen
ECLI:
ECLI:AT:OGH0002:2017:0050OB00062.17D.0404.000

Dieses Dokument entstammt dem Rechtsinformationssystem des Bundes.