WPFG | Wertpapierfirmengesetz
1. Aufl. 2023
Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
§ 27 Aufsichtsmaßnahmen
Erläuterungen
Setzt Art. 38 der Richtlinie (EU) 2019/2034 um. Abs. 2 trägt dem Umstand Rechnung, dass die FMA in Anlehnung an § 70 Abs. 4 BWG auch eingreifen können soll, wenn ihr Nachweise vorliegen, dass eine Wertpapierfirma innerhalb der nächsten zwölf Monate gegen das WPFG oder die Verordnung (EU) 2019/2033 verstoßen wird. Von einem solchen „likely breach“ ist dann auszugehen, wenn anhand vorhandener Erfahrungswerte aus vergleichbaren Fallkonstellationen aufgrund der konkreten Faktenlage im Einzelfall ein Verstoß gegen die angeführten Bestimmungen mit großer Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist.
Übersicht der Kommentierung
Tabelle in neuem Fenster öffnen
I. | Allgemeines | ||
II. | Unklarheiten in Bezug auf Abs 1 | ||
A. | Nicht-Erfüllung als Verletzung | ||
B. | Unklare Rechtsfolge | ||
C. | Unklares Verhältnis zwischen § 27 und § 28 | ||
D. | Naheliegende Verfassungswidrigkeit des Abs 2 | ||
E. | Rechtsfolge des Absatz 2: Bescheidmäßige Vorschreibung | ||
F. | Möglichkeit einer alternativen Gestaltung | ||
G. | Prognoseentscheidung bei voraussichtlichem Verstoß | ||
III. | Ergänzende Maßnahmen bei Gesetzesverletzungen | ||
IV. | Keine Konzessionszurücknahme bei Verletzung bescheidmäßig vorgeschriebener Anforderungen | ||
V. | Keine Konzessionszurücknahme bei Verletzungen d... | ||