Die Koordinierung von Familienleistungen
1. Aufl. 2023
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S. 1Einleitung
Die Sozialrechtskoordinierung ist einer der Grundpfeiler der Freizügigkeit in der Europäischen Union. Wer würde von seiner Freizügigkeit Gebrauch machen, wenn man dafür Sozialleistungen einbüßen müsste? Die Freizügigkeit von Personen (und Waren) kann nur verwirklich werden, wenn bei deren Ausübung der Bezug von Sozialleistungen sichergestellt ist. Die hohe Relevanz einer Sozialrechtskoordinierung war auch den Gründern der EWG bewusst. Die VO 3/58 über die Sozialrechtskoordinierung war eine der ersten erlassenen VO überhaupt, direkt nach den römischen Verträgen. Die Koordinierungs-VO in ihrer heutigen Form, die VO 883/2004, ist das Kernstück des europäischen Sozialrechts und umfasst nur bestimmte Zweige der sozialen Sicherheit, wie zB Leistungen bei Alter, bei Krankheit oder eben Familienleistungen. Als Beispiele für österreichische Familienleistungen können etwa die Familienbeihilfe oder das Kinderbetreuungsgeld genannt werden.
Die Praxis zeigt, dass die Koordinierung von Familienleistungen besonders komplex ist. Dies liegt einerseits an der mehrpersonalen Natur von Familienleistungen. Die Mehrpersonalität ergibt sich aus dem Verhältnis zwischen einem oder zwei Elternteile...