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Stefan Melhardt/Bernhard Kuder/Sebastian Pfeiffer

SWK-Spezial Umsatzsteuer 2018

1. Aufl. 2018

ISBN: 978-3-7073-3787-7

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Dokumentvorschau
SWK-Spezial Umsatzsteuer 2018 (1. Auflage)

S. 557

[…]

2.1. Definition des Grundstücks

Artikel 13b

Für die Zwecke der Anwendung der Richtlinie 2006/112/EG gilt als „Grundstück“…

41.

In den meisten Fällen dürfte es relativ einfach sein festzustellen, ob es sich bei einer Sache oder einem Vermögensgegenstand um ein Grundstück im Sinne der einschlägigen Rechtsvorschriften handelt. In manchen Fällen können jedoch auch Zweifel bestehen. Damit alle Mitgliedstaaten eine einheitliche Definition anwenden, hat der europäische Gesetzgeber in Artikel 13b eine Definition des Begriffs „Grundstück“ vorgegeben.

42.

Dabei hat er sich weitgehend vom Urteil des EuGH in der Rechtssache Marselisborg Lystbådehavn leiten lassen. Hinsichtlich der Steuerbefreiung für die Vermietung oder Verpachtung von Grundstücken nach Artikel 135 Absatz 1 Buchstabe l der MwSt-Richtlinie stellte die Generalanwältin in ihrem Schlussantrag in dieser Rechtssache fest, dass ein Grundstück definiert werden kann „als ein bestimmter Abschnitt der Erdoberfläche einschließlich der fest darauf errichteten Gebäude, an dem Eigentum und Besitz begründet werden kann“.

43.

In Artikel 13b ist das „Grundstück“ mit der Auflistung von vier Kategorien (unter den Buchstaben a bis d) genauer definiert als in de...

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