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Sonntag/Schober/Konezny

KBGG | Kinderbetreuungsgeldgesetz

Kommentar

2. Aufl. 2017

ISBN: 978-3-7073-3584-2

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Sonntag/Schober/Konezny - KBGG | Kinderbetreuungsgeldgesetz

§ 2 Anspruchsberechtigung

Martin Sonntag

Übersicht


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I.
Allgemeines und anspruchsberechtigter Personenkreis
1, 2
A.
Väter
3, 4
B.
Partnerinnen der Mutter
5
II.
Anspruch auf/Bezug von Familienbeihilfe (Abs 1 Z 1)
6
III.
Mittelpunkt der Lebensinteressen in Österreich (Abs 1 Z 2)
7, 8
IV.
Koordinierung nach Unionsrecht
A.
Sachlicher Anwendungsbereich
9
B.
Grenzüberschreitender Sachverhalt
C.
Territorialer Anwendungsbereich
D.
Persönlicher Anwendungsbereich
E.
Bestimmung des anwendbaren Rechts
13- 15
F.
Exportverpflichtung
G.
Antikumulierung
V.
Inanspruchnahme von Familienzeit (Abs 1 Z 3 und Abs 4)
18- 20
VI.
Gemeinsamer Haushalt (Abs 1 Z 4 und Abs 2)
VII.
Erwerbstätigkeit vor Geburt (Abs 1 Z 5 und Abs 7)
22- 24
VIII.
Rechtmäßiger Aufenthalt (Abs 1 Z 6)
25- 28

I. Allgemeines und anspruchsberechtigter Personenkreis

1

§ 2 fasst die Anspruchsvoraussetzungen für den FamZeitb zusammen, welche - wie beim KBG - kumulativ erfüllt sein müssen.

2

Die Leistung kann pro Geburt gem Abs 2 nur einmal bezogen werden. Abs 5 normiert für Zweifelsfälle ein Vorrecht desjenigen Elternteils, der den Antrag zuerst gestellt hat, sonst desjenigen, der das Kind nicht überwiegend betreut. Ein gleichzeitigerBezug mit KBG durch dieselbe Person ist ausgeschlossen. Der bez...

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