KBGG | Kinderbetreuungsgeldgesetz
2. Aufl. 2017
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S. VVorwort zur 2. Auflage
Der Gesetzgeber nahm mit dem FamZeitbG und der Änderung des KBGG BGBl I 2016/53 für Geburten nach dem eine tiefgreifende Umgestaltung vor. Zum einen wurde für das KBG das Kontosystem eingeführt, zum anderen erstmals in Österreich eine sozialrechtliche Vaterschaftsleistung in Form des FamZeitb geschaffen. Diese grundlegenden Änderungen machen eine Neuauflage unseres Kommentars erforderlich.
Die Novelle zum KBGG enthält darüber hinaus eine Fülle von Änderungen, mit denen der Gesetzgeber auf Judikate des OGH reagierte, die zum Teil unionsrechtliche, verfassungsrechtliche und verfahrensrechtliche Fragen aufwerfen. Auch diese werden in der Neuauflage kritisch beleuchtet.
Die Kommentierung bezieht sich auf die Rechtslage zum und konzentriert sich auf die Darstellung derselben. Unterschiede zur bisherigen Rechtslage in wesentlichen Fragen werden hervorgehoben. Für Auslegungsfragen zur früheren Rechtslage möge jedoch grundsätzlich auf die 1. Auflage zurückgegriffen werden.
Für Anregungen und Verbesserungsvorschläge sind wir weiterhin dankbar.
Dezember 2016
Das Autorenteam
S. VIVorwort zur 1. Auflage
In der sozialrechtlichen Kommentarlandschaft fehlte bislang eine aktu...