Martin Sonntag/Walter Schober/Gerd Konezny

KBGG | Kinderbetreuungsgeldgesetz

Kommentar

1. Aufl. 2016

ISBN: 978-3-7073-3244-5

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Martin Sonntag/Walter Schober/Gerd Konezny - KBGG | Kinderbetreuungsgeldgesetz

§ 31 Rückforderung

Martin Sonntag

Übersicht


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I.
Subjektive Rückforderungstatbestände
A.
Unwahre Angaben (Abs 1 1. Fall)
1
B.
Verschweigung maßgebender Tatsachen (Abs 1 2. Fall)
2
C.
Erkennenmüssen des unberechtigten Bezugs (Abs 1 3. Fall)
3
D.
Verletzung der Mitwirkungspflicht bei der Einkunftsermittlung (Abs 2 2. Fall)
4, 5
II.
Objektive Rückforderungstatbestände
A.
Rückwirkende Feststellung anspruchsausschließender Tatsachen (Abs 2 1. Fall)
6–10
B.
Überschreitung der Zuverdienstgrenze (Abs 2 3. Fall)
11–13
III.
Ersatzpflicht Dritter (Abs 3)
14–16
IV.
Modalitäten und Modifikationen des Rückforderungsrechts (Abs 4 bis 6)
A.
Aufrechnung
17, 18
B.
Zahlungserleichterungen
1.
Grundsätze
19
2.
Ratengewährung
20, 21
3.
Stundung
22
4.
Verzicht
23, 24
V.
Verjährung (Abs 7)
25–27
VI.
Verfahren
28–33

I. Subjektive Rückforderungstatbestände

A. Unwahre Angaben (Abs 1 1. Fall)

1

Anders als § 107 Abs 1 ASVG fordert das KBGG nicht bewusst unwahre Angaben. Objektiv unrichtige Angaben begründen jedoch keine Rückforderungspflicht Der Begriff „unwahr“ deutet vielmehr auf eine subjektive Komponente hin (VwGH 96/08/0352 zu § 25 Abs 1 AlVG). Erforderlich ist bedingter Vorsatz (VwGH 2000/08/0091 ua). Die unwahren Angaben müssen für den Leistungsanspruch kausal gewesen sein (vgl Atria in Sonntag,...

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