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Martin Sonntag/Walter Schober/Gerd Konezny

KBGG | Kinderbetreuungsgeldgesetz

Kommentar

1. Aufl. 2016

ISBN: 978-3-7073-3244-5

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Martin Sonntag/Walter Schober/Gerd Konezny - KBGG | Kinderbetreuungsgeldgesetz

§ 31 Rückforderung

Martin Sonntag

Übersicht


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I.
Subjektive Rückforderungstatbestände
A.
Unwahre Angaben (Abs 1 1. Fall)
1
B.
Verschweigung maßgebender Tatsachen (Abs 1 2. Fall)
2
C.
Erkennenmüssen des unberechtigten Bezugs (Abs 1 3. Fall)
3
D.
Verletzung der Mitwirkungspflicht bei der Einkunftsermittlung (Abs 2 2. Fall)
4, 5
II.
Objektive Rückforderungstatbestände
A.
Rückwirkende Feststellung anspruchsausschließender Tatsachen (Abs 2 1. Fall)
6-10
B.
Überschreitung der Zuverdienstgrenze (Abs 2 3. Fall)
11-13
III.
Ersatzpflicht Dritter (Abs 3)
14-16
IV.
Modalitäten und Modifikationen des Rückforderungsrechts (Abs 4 bis 6)
A.
Aufrechnung
17, 18
B.
Zahlungserleichterungen
1.
Grundsätze
19
2.
Ratengewährung
20, 21
3.
Stundung
22
4.
Verzicht
23, 24
V.
Verjährung (Abs 7)
25-27
VI.
Verfahren
28-33

I. Subjektive Rückforderungstatbestände

A. Unwahre Angaben (Abs 1 1. Fall)

1

Anders als § 107 Abs 1 ASVG fordert das KBGG nicht bewusst unwahre Angaben. Objektiv unrichtige Angaben begründen jedoch keine Rückforderungspflicht Der Begriff „unwahr“ deutet vielmehr auf eine subjektive Komponente hin (VwGH 96/08/0352 zu § 25 Abs 1 AlVG). Erforderlich ist bedingter Vorsatz (VwGH 2000/08/0091 ua). Die unwahren Angaben müssen für den Leistungsanspruch kausal gewesen sein (vgl Atria in Sonntag,...

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