Martin Sonntag/Walter Schober/Gerd Konezny

KBGG | Kinderbetreuungsgeldgesetz

Kommentar

1. Aufl. 2016

ISBN: 978-3-7073-3244-5

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Martin Sonntag/Walter Schober/Gerd Konezny - KBGG | Kinderbetreuungsgeldgesetz

§ 5a Kurzleistungen

Walter Schober

1

Die Kurzleistung des § 5a betrifft die Pauschalvariante 20 + 4. Damit ist eine maximale Bezugsdauer bis zur Vollendung des 20. Lebensmonats des Kindes beim Bezug nur eines Elternteils und bis zur Vollendung des 24. Lebensmonats des Kindes beim (abwechselnden) Bezug beider Elternteile gemeint.

Die Höhe des KBG pro Tag beträgt 20,80 € (rund 624 € im Monat).

Zu beachten ist die Zuverdienstgrenze des § 2 Abs 1 Z 3 von 16.200 € (zur Berechnung des Gesamtbetrags der maßgeblichen Einkünfte s näher § 8 Rz 9 ff).

2

In Bezug auf die MuKiPass-Untersuchungen (s näher § 7) ist der Nachweis in zwei Schritten zu erbringen:

  • Die ersten neun Untersuchungen (fünf Untersuchungen während der Schwangerschaft und vier Untersuchungen des Kindes) bis zur Vollendung des 10. Lebensmonats des Kindes.

  • Spätestens mit der Vollendung des 18. Lebensmonats des Kindes die 10. Untersuchung.

Andernfalls besteht ab dem 17. Lebensmonat die Möglichkeit der Kürzung des KBG (§ 7 Abs 3 Z 1) um den Betrag von 10,40 € pro Tag.

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