KBGG | Kinderbetreuungsgeldgesetz
1. Aufl. 2016
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§ 5 Anspruchsdauer
Übersicht
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I. | Allgemeines | 1, 2 |
II. | Überblick über die Modelle | 3 |
III. | Mindestdauer (Abs 4) | 4–8 |
IV. | Verhinderung eines Elternteils (Abs 4a und 4b) | 9, 10 |
V. | Geburt eines weiteren Kindes (Abs 5) | 11 |
VI. | Verzicht (Abs 6) | 12 |
I. Allgemeines
1
Die Bezugsdauer des KBG richtet sich danach, ob der Leistungsbezug zwischen den Eltern geteilt wird oder nicht. Nach § 5 Abs 3 kann der Bezug abwechselnd durch beide Elternteile erfolgen, wobei ein zweimaliger Wechsel pro Kind zulässig ist. Das KBG wird nach § 5 Abs 2 bis zum 30. Lebensmonat des Kindes bzw bei einer Teilung des Leistungsbezugs entsprechend der Dauer des Leistungsbezugs des anderen Elternteiles bis maximal zum 36. Lebensmonat gewährt. Der gesetzliche Höchstanspruch von 36 Monaten kann also nur dann voll ausgeschöpft werden, wenn es zu einer partnerschaftlichen Teilung der Kinderbetreuung kommt und damit dem familienrechtlichen Grundsatz der partnerschaftlichen Erziehung des Kindes Rechnung getragen wird. Dem im Rahmen des § 5 Abs 3 möglichen abwechselnden Bezug durch beide Elternteile liegt – sofern der Anspruch des beziehenden Elternteils nicht bereits voll ausgeschöpft ist – eine Vereinbarung beider Elternteile zu Grunde (vgl Ehmer ...