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Rosenkranz/Kahl (Hrsg)

AVG I Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz

Praxiskommentar

2. Aufl. 2024

ISBN: 978-3-7073-4600-8

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Dokumentvorschau
Rosenkranz/Kahl (Hrsg) - AVG I Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz

§ 11

Anna Walbert-Satek

Materialien

BGBl 1991/51 (WV); BGBl I 2008/5 (RV 294 AB 365 23. GP); BGBl I 2018/58 (RV 195 AB 221 26. GP).

Übersicht der Kommentierung


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I.
Kommentierung
A.
Frühere Fassungen
1
B.
Konstellationen: Obsorgeberechtigter bzw Erwachsenenvertreter oder Abwesenheitskurator
24
C.
Bestellung
5, 6
II.
Judikatur
E1E11

I. Kommentierung

A. Frühere Fassungen

1

§ 11 AVG wurde seit der Wiederverlautbarung zweimal novelliert. Mit BGBl I 2008/5 wurde die Wortfolge „die Bestellung eines Sachwalters (Kurators) bei dem hierfür zuständigen Gericht (§ 109 JN)“ durch die Wortfolge „die Betrauung einer Person mit der Obsorge oder die Bestellung eines Sachwalters oder Kurators beim zuständigen Gericht (§ 109 JN)“ ersetzt. Diese Änderung war eine Konsequenz des Kindschaftsrechtsänderungsgesetzes 2001 (RV 294 BlgNR 23. GP, 7). Aufgrund des zweiten Erwachsenenschutzgesetzes wurden der Begriff „handlungsunfähig“ durch den Begriff „schutzberechtigt“ und der Begriff „Sachwalter“ durch den Begriff „Erwachsenenvertreter“ ersetzt. Als Schutzberechtigte sind dabei Minderjährige und Personen zu verstehen...

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