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Rosenkranz/Kahl (Hrsg)

AVG | Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz

Praxiskommentar

2. Aufl. 2024

Print-ISBN: 978-3-7073-4600-8

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Rosenkranz/Kahl (Hrsg) - AVG | Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz

§ 60

Claudia Drexel

Materialien

BGBl 1991/51 (WV).

Literatur

Hauer, Zur Frage der Begründungspflicht von Bescheiden, ÖGZ 1971, 431; Jabloner, Der Sachverhalt im Recht, ZÖR 2016, 199; Lehofer, Die Begründung verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen, ÖJZ 2015, 101; Leeb, Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung im Verwaltungsverfahren, in Holoubek/Lang (Hrsg), Grundsätze des Verwaltungs- und Abgabenverfahrens (2006) 341.

Übersicht der Kommentierung


Tabelle in neuem Fenster öffnen
I.
Kommentierung
A.
Allgemeines
1- 5a
B.
Einzelne Elemente der Begründung
1.
Feststellung des Sachverhalts
6, 7
2.
Beweiswürdigung
8- 10
3.
Rechtliche Beurteilung
11- 13
C.
Rechtsfolgen einer mangelhaften Begründung
14, 15
II.
Judikatur
A.
Gegenstand, Umfang und Zweck der Begründungspflicht
B.
Feststellung des Sachverhalts
C.
Beweiswürdigung
D.
Rechtliche Beurteilung
E.
Verweise
F.
Rechtsfolgen eines Begründungsmangels
G.
Zulässigkeit der Revision bei Begründungsmängeln

I. Kommentierung

A. Allgemeines

1

§ 60 AVG regelt den Inhalt der Begründung. Er setzt folglich voraus, dass eine Pflicht zur Begründung des Bescheids gemäß § 58 Abs 2 AVG besteht. Gemäß § 60 AVG muss die Behörde zunächst - basierend auf den Ergebnissen des Ermittlungsverfahrens - den für die Entscheidung maßgeblichen Sachverhalt feststell...

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