AVG I Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz
2. Aufl. 2024
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§ 6
Materialien
BGBl 1991/51 (WV).
Literatur
Aichlreiter, Devolution und Verfahrensbeschleunigung, ZfV 2002, 501; Leeb, Säumnisvoraussetzungen im AVG, in Holoubek/Lang (Hrsg), Rechtsschutz gegen staatliche Untätigkeit (2011) 73; Lehofer, Kompetenzkonflikte zwischen Verwaltungsgerichten, ÖJZ 2015, 341; Müllner, Berufungsbehörden und Verwaltungsgerichte – Kontinuität im Rechtsschutzsystem aus verfahrensrechtlicher Sicht, ZVG 2017, 98; Schmid, Delegation und Mandat im allgemeinen Verwaltungsrecht, ZfV 2010, 2.
Übersicht der Kommentierung
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I. | Kommentierung | ||
A. | Amtswegige Wahrnehmung der Zuständigkeit | ||
B. | Weiterleitung des Anbringens an die zuständige Behörde | ||
C. | Rechtsfolgen der Verletzung von Zuständigkeitsvorschriften | ||
II. | Judikatur | ||
A. | Beurteilung der Zuständigkeit | ||
B. | Keine Disposition der Partei über die Zuständigkeit | ||
C. | Verpflichtung zur Weiterleitung ohne Aufschub, aber auf Gefahr des Einschreiters | ||
D. | Form der Weiterleitung | ||
E. | Kein Rechtsanspruch auf Weiterleitung | ||
F. | Zurückweisung | ||
G. | Entscheidungspflicht und Säumnis | ||
H. | Rechtzeitigkeit des Anbringens und Fristenlauf | ||
I. Kommentierung
A. Amtswegige Wahrnehmung der Zuständigkeit
1
§ 6 Abs 1 AVG verpflichtet die Behörde, ihre sachliche und örtl...