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Rosenkranz/Kahl (Hrsg)

AVG | Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz

Praxiskommentar

2. Aufl. 2024

Print-ISBN: 978-3-7073-4600-8

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Rosenkranz/Kahl (Hrsg) - AVG | Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz

§ 6

Claudia Drexel

Materialien

BGBl 1991/51 (WV).

Literatur

Aichlreiter, Devolution und Verfahrensbeschleunigung, ZfV 2002, 501; Leeb, Säumnisvoraussetzungen im AVG, in Holoubek/Lang (Hrsg), Rechtsschutz gegen staatliche Untätigkeit (2011) 73; Lehofer, Kompetenzkonflikte zwischen Verwaltungsgerichten, ÖJZ 2015, 341; Müllner, Berufungsbehörden und Verwaltungsgerichte - Kontinuität im Rechtsschutzsystem aus verfahrensrechtlicher Sicht, ZVG 2017, 98; Schmid, Delegation und Mandat im allgemeinen Verwaltungsrecht, ZfV 2010, 2.

Übersicht der Kommentierung


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I.
Kommentierung
A.
Amtswegige Wahrnehmung der Zuständigkeit
1- 3
B.
Weiterleitung des Anbringens an die zuständige Behörde
4- 8
C.
Rechtsfolgen der Verletzung von Zuständigkeitsvorschriften
9, 10
II.
Judikatur
A.
Beurteilung der Zuständigkeit
E1- E8
B.
Keine Disposition der Partei über die Zuständigkeit
C.
Verpflichtung zur Weiterleitung ohne Aufschub, aber auf Gefahr des Einschreiters
D.
Form der Weiterleitung
E.
Kein Rechtsanspruch auf Weiterleitung
F.
Zurückweisung
G.
Entscheidungspflicht und Säumnis
H.
Rechtzeitigkeit des Anbringens und Fristenlauf

I. Kommentierung

A. Amtswegige Wahrnehmung der Zuständigkeit

1

§ 6 Abs 1 AVG verpflichtet die Behörde, ihre sachliche und örtl...

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