ASoK-Spezial Arbeitsrecht 2016
1. Aufl. 2016
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FREIWILLIGE LEISTUNGEN
Ist ein Unverbindlichkeitsvorbehalt bei einer freiwilligen Leistung des AG zulässig?
Für Entgeltbestandteile, die nicht zum wesentlichen Teil des typischen Grundentgelts gehören und die nur unregelmäßig bzw aus besonderem Anlass gewährt werden – wie eine unverbindliche jährliche Bonuszahlung – besteht kein triftiger Grund, Unverbindlichkeitsvorbehalte generell als unzulässig zu betrachten.
UNENTGELTLICHE ARBEITSLEISTUNGEN
Kann eine unentgeltliche Vortragstätigkeit vereinbart werden?
Aus § 1152 ABGB geht hervor, dass auch die unentgeltliche Leistung von Diensten vereinbart werden kann. Die Unentgeltlichkeit von Dienstleistungen wird jedoch nicht vermutet, sondern muss erwiesenermaßen vereinbart werden, wobei eine solche Vereinbarung ausdrücklich oder schlüssig zu Stande kommen kann.
Der auf Arbeitsentgelt klagende Vortragende hat sich nach den gerichtlichen Feststellungen bereiterklärt, Vorträge und Seminare für Mitarbeiter des beklagten Unternehmens zu halten. Es war aber nicht vereinbart, dass er neben seinen Provisions- und Vergütungsansprüchen auch ein Arbeitsentgelt erhält und dem Kläger war auch bekannt, dass er für die Vorträge keine Bezahlung bekommt. Daher wurde die K...