ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
6. Aufl. 2014
Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
§ 199 Übergangsgeld
Übersicht
Rz
Tabelle in neuem Fenster öffnen
I. Zweck
1
Das Übergangsgeld nach § 199 ist eine Pflichtleistung und soll die wirtschaftliche Lebensgrundlage des Vers während der Dauer von Nach- und Umschulungsmaßnahmen sicherstellen. Der Leistungsanspruch besteht nur subsidiär gegenüber einem allfälligen Erwerbseinkommen und den in Abs 3 genannten Geldleistungen aus der SV mit Einkommensersatzfunktion, die auf das Übergangsgeld anzurechnen sind.
2
Dauert eine RehabMaßnahme jeweils nur einen zeitlich beschränkten Teil eines Jahres, gebührt das Übergangsgeld nur für die konkrete Dauer der Maßnahme und nicht für die ausbildungsfreie Zeit (RS0113477 - Bauhandwerkerschule nur während der Wintermonate).
II. Unterhaltskostenbeitrag
3
Neben dem Übergangsgeld kann der UVT nach billigem Ermessen einen weiteren Unterhaltskostenbeitrag zur Deckung der bisherigen Lebensführung gewähren (Abs 4). Hat der VT während der Umschulungsmaßnahmen im beruflichen Bildungs- und Rehab-Zentrum sämtliche Kosten für die Ausbildung, das Internat, für Lehrmittel, Fahrtspesen und die Anmeldung des Vers zur SV getragen, erscheint ein weitergehender Kostenersatz nicht begründet (LG Salzburg ARD 4775/20...